Letztes Update:
20190424134643

Söder und Seehofer: Koalition mit Freien Wählern am Naheliegendsten

08:43
15.10.2018
Nach dem Verlust der absoluten Mehrheit im Landtag haben Ministerpräsident Markus Söder und CSU-Chef Horst Seehofer ihre Präferenz für eine Koalition mit den Freien Wählern bekräftigt. Zwar betonten beide vor einer CSU-Vorstandssitzung am Montag in München übereinstimmend, mit allen Parteien außer der AfD reden zu wollen. Das „Naheliegendste“ sei aber ein Bündnis mit den Freien Wählern, betonte Söder. Die Grünen etwa seien von der CSU „inhaltlich weit entfernt“. Seehofer betonte, die Meinung in der CSU sei einhellig, „dass wir nach Möglichkeit eine bürgerliche Koalition anstreben“.

dpa

Grüne: Werden „massiv Druck machen“

08:41
15.10.2018
Nach der Landtagswahl in Bayern haben die Grünen angekündigt, im Freistaat und im Bund künftig auch von der Oppositionsbank aus verstärkt Druck auf die regierenden Parteien machen zu wollen. „Das ist jetzt der Maßstab auch für die nächsten Tage - Druck zu erzeugen, dass endlich wieder über Politik geredet wird“, sagte Parteichefin Annalena Baerbock am Montag in Berlin. „Das ist unser großes Ziel als Grüne, in der Opposition hier im Bundestag und in Bayern in der Rolle, in der wir gestalten können.“ Die Partei werde „massiv Druck machen“.

dpa

Parlamentsgeschäftsführer Müller: Zukunft Seehofers „in aller Ruhe klären“

08:39
15.10.2018
Die Spitze der CSU-Landesgruppe im Bundestag hat nach dem Wahldebakel ihrer Partei bei der Bayern-Wahl vor „personellen Schnellschüssen“ gewarnt. Die Frage nach der politischen Zukunft von CSU-Chef Horst Seehofer „werden wir in aller Ruhe klären müssen“, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer Stefan Müller der Tageszeitung „Welt“ am Montag. Zu einer sauberen Analyse gehörten personelle wie inhaltliche Fragen. Müller fügte hinzu, jetzt stehe erst einmal die Regierungsbildung in Bayern im Vordergrund, dafür sei vier Wochen Zeit. „Die Analyse können wir danach noch fortführen“, sagte er weiter. Die CSU war bei der Wahl am Sonntag um mehr als zehn Prozentpunkte auf nur noch 37,2 Prozent abgestürzt und ist daher anders als bisher für eine Regierungsbildung auf einen Koalitionspartner angewiesen. Rechnerisch möglich wären neben einem Bündnis mit den Freien Wählern auch eine Koalition mit den Grünen, die massiv auf 17,5 Prozent zulegen konnten, oder mit der SPD, die nur noch 9,7 Prozent der Stimmen erhielt.

AFP

Möchten Sie Inhalte von Drittanbietern wie Facebook oder Instagram entdecken?
Weitere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.
nachladen