Letztes Update:
20181016131623

Wenig Veränderung

08:58
15.10.2018

So umwälzend das Landtagswahlergebnis auch scheint, praktisch wird sich nicht viel ändern. Das linke Lager zieht etwa in gleicher Stärke wieder ins Parlament ein. SPD und Grüne tauschen lediglich die Plätze, künftig sind die Grünen zweitstärkste Kraft. Eine Beteiligung an der Regierung wird ihnen wohl nicht vergönnt sein. Zwar will die CSU mit allen demokratischen Kräften reden - explizit nicht mit der AfD. Doch die Präferenz geht ganz klar in Richtung Freie Wähler. So wird sich auch an der Regierungsarbeit nicht allzu viel ändern, in einer bürgerlich-bayerischen Koalition. Dass Freie-Wähler-Chef Hubert Aiwanger drei Ministerien fordert, scheint bisher auch in der CSU wenig zu stören. 

Dr. Gerald Schneider

CSU-Vorstand tagt

08:51
15.10.2018

Bei der CSU zeichnet sich folgende Sprachregelung ab: Keine Personaldebatten. Die Partei will sich jetzt auf die Regierungsbildung konzentrieren und stabile Verhältnisse für Bayern schaffen. Die Bayerische Verfassung setzt dazu auch zeitlich enge Grenzen. Parteichef Horst Seehofer steht für Debatten auch um seine Person offen, aber die werden wohl ausbleiben, weil Ministerpräsident Markus Söder nun jeden Eindruck neuen Streits vermeiden will. Viel wird sich also erst einmal nicht ändern. Worauf es für Veränderungen ankommen wird, sind die Landtagswahl in Hessen in zwei Wochen sowie der CDU-Parteitag mit Neuwahl der Vorsitzenden im Dezember. Wie es danach auch mit der großen Koalition weitergeht, ist derzeit offen. Sollte die GroKo zerbrechen, wäre das auch das Ende Seehofers. 

Dr. Gerald Schneider